Der Bensheimer Weg befindet sich am Scheidepunkt
Bensheim. „Das Bürgernetzwerk hat sich nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen die im Dialogverfahren für den „Marktplatz der Zukunft“ erarbeitete Kompromisslösung bewusst in der öffentlichen Debatte zurückgenommen“, heißt es in einer Pressemitteilung als Reaktion auf jüngste Darstellungen der „Bürger für Bensheim“, der Freien Wähler sowie aus dem Umfeld der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser gestalten“.
Nicht erst seit jetzt ist die Politik in der Bringschuld / Haltung und Standhaftigkeit werden seitens Bürgernetzwerk Bensheim angemahnt
Wenn für ein Instrument der direkten Demokratie auf lokaler Ebene das geforderte Quorum erbracht werde, sei dies nicht zu beanstanden. Erst recht gelte dies für einen rein thematisch motivierten Zusammenschluss von Menschen, die sich nicht als politische Kampforganisation oder Vertretung von spezifischen Interessen verstehen. Schließlich gehöre es zur DNA des Bürgernetzwerks, allen, die sich mit ihren Vorstellungen und Ideen in die Gestaltung ihres Lebensumfelds einbringen wollen, ein Forum für den Austausch von Argumenten und Ideen zu bieten und auf dieser Grundlage gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen. Genau nach dieser Maxime sei der Bürgerdialog 2019 geführt und binnen 150 Tagen mit der Festlegung von Eckpunkten für die künftige Gestaltung und Funktion des Marktplatzes abgeschlossen worden. Die planerische Umsetzung sollte als Ergebnis eines Realisierungs- und Ideenwettbewerbs erfolgen.
Was tatsächlich passierte oder auch nicht, entzog – und entzieht sich auch jetzt – dem Einfluss der Mitwirkenden des Marktplatz-Dialogs von 2019: „Das gilt auch und insbesondere für die Rolle des Bürgernetzwerks beim sogenannten Bensheimer Weg.“ Angesichts der von den Initiator:innen der städtischen „Kampagne“ vorgegebenen Aufstellung sei es nicht nur absurd, sondern nachgerade böswillig, dem Bürgernetzwerk zu unterstellen, es wolle durch die Hintertür das Bürgerbegehren zum Marktplatz aushebeln und eigene Vorstellungen durchdrücken.
„Initiiert wurde das Projekt ‚Gemeinsam für Bensheim‘ von der Rathausspitze“, erinnert das Bürgernetzwerk an die Ausgangslage. Der eigene Part beschränke sich auf die Mitwirkung eines Vertreters im „Empfehlungsteam“ des städtischen Beteiligungsverfahrens. Hier habe er eine Stimme unter vielen. Dass Sanjin Maracic als Sprecher der Architektenrunde im Bürgernetzwerk seine Sichtweise und fachliche Expertise einbringt, sei von allen Verfahrensbeteiligten ausdrücklich gewünscht und mit den vereinbarten „Spielregeln“ für den nun eingeschlagenen Weg der Bürgerbeteiligung institutionalisiert worden. Mit Ausnahme der Bürgerinitiative „Marktplatz besser gestalten“ hätten sich sämtliche Akteure an die zu Anfang getroffenen Vereinbarungen gehalten und sich aktiv in den Findungsprozess eingebracht.
Ob und wie der Vorschlag des „Empfehlungsteams“ umgesetzt werde, ein Werkstattverfahren zur Marktplatzgestaltung einzuleiten, liege ausschließlich in der Hand der politischen Gremien, schreibt das Bürgernetzwerk weiter. „Die gewählten Repräsentanten dürfen sich dann aber nicht hinter denen verstecken, die ehrenamtlich ihren fachlichen Beitrag zur Problemlösung leisten“, mahnt das Bürgernetzwerk Haltung und Standhaftigkeit bei den Entscheidern an: „Allen voran von der Bürgermeisterin und der Baudezernentin erwarten wir Klarheit – auch wenn das Resultat nicht überall Beifall findet.“ Denn es wäre fatal, wenn der Bensheimer Weg nur als spöttisches Synonym in die kommunalen Annalen eingeht: „Hier wird alles auf die lange Bank geschoben.“
Alle Beteiligten seien gut beraten, für ein Klima zu sorgen, das bürgerschaftliches Engagement fördert und nicht mit immer neuen Anwürfen und eigenwilligen Interpretationen ausbremst. „An diesem Scheidepunkt befinden wir uns nicht zum ersten Mal“, heißt es weiter in der vom Leitungsteam des Bürgernetzwerks formulierten Pressemitteilung.
Der Versuch, „einzelne Aktive des Bürgernetzwerks“ als „schlechte Verlierer“ abzuqualifizieren, die „nun hinnerum zu Gewinnern werden wollen“, könne nur als infam bezeichnet werden. Eine solche abschätzige Unterstellung zeuge auch von wenig Wertschätzung für die Integrität des „Empfehlungsteams“ in seiner Gesamtheit. Die Bewertung durch die „Bürger für Bensheim“ müsse deshalb Wort für Wort in deren Richtung zurückgegeben werden: „Dieses Verhalten schadet der ganzen Stadtgesellschaft.“
Wir bedanken uns beim Bergsträßer Anzeiger für die Veröffentlichung des Beitrags am 14.10.2021. Siehe dazu auch : Bürgernetzwerk: „Bensheimer Weg befindet sich am Scheidepunkt“ – Bensheim – Nachrichten und Informationen (bergstraesser-anzeiger.de)
