Über “Was hält uns zusammen, wenn alles auseinanderzudriften scheint?” mit Claudine Nierth
Folge 6: “Was hält uns zusammen, wenn alles auseinanderzudriften scheint?” mit Claudine Nierth
Folge 6: “Was hält uns zusammen, wenn alles auseinanderzudriften scheint?” mit Claudine Nierth
Folge 5: Über “Dialog ist der zentrale Kraftraum der Demokratie” mit Christopher Gohl
Dialog ist der zentrale Kraftraum der Demokratie. Nicht Empörung. Nicht Kulturkampf. Dialog.
In dieser Folge von Talking Democracy spricht Hannah Büttner mit Christopher Gohl – Politikwissenschaftler, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Geschäftsführer des Weltethos-Instituts Tübingen – über die Frage, was Demokratie heute wirklich braucht. „Demokratie ist kein Haus, das man abwohnt – sie ist ein Gemeinschaftswerk.“
Gemeinsam beleuchten sie, warum Parteien mehr leisten als ihr Ruf vermuten lässt – und wo sie trotzdem dringend Erneuerung brauchen. Und sie schauen genau hin auf das regionale Dialogforum Flughafen Frankfurt: ein über Jahre gewachsener, organisierter Dialog, der aus einem der härtesten politischen Konflikte der Region eine tragfähige Lösung für alle gemacht hat. Ein Modell, das Christopher als „ungehobenen Schatz” bezeichnet – und das zeigt, wie lernende Demokratie in der Praxis aussieht.
Folge 4: Über “Demokratie als Selbst-Regieren” mit Brigitte Geißel
Das Vertrauen in Politik und Institutionen sinkt, antidemokratische Haltungen nehmen zu – viele fragen sich: Wie kann Demokratie in Zukunft funktionieren? Prof. Dr. Brigitte Geißel hat darauf eine überraschende Antwort: Demokratie als Selbst-Regieren. Brigitte Geißel ist Politikwissenschaftlerin, Professorin an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität und Gründerin der Forschungsstelle „Demokratische Innovationen“. Sie sagt, wenn wir uns nicht mehr repräsentiert fühlen, müssen Veränderungen von unten kommen. Im Gespräch mit Julia Kropf geht sie der Frage nach: Wie würden sich Menschen regieren, wenn sie es selbst entscheiden könnten? Es geht um die Grenzen klassischer Beteiligungsformen, neue demokratische Institutionen und die Frage, ob Selbst-Regieren eher eine Utopie für politische Idealist*innen oder ein realistischer Ausweg aus der Demokratiekrise ist. Brigitte Geißel erklärt, warum Visionen und Träume für sie keine Spinnerei, sondern der Motor für bessere Demokratien sind – und was sie jenen rät, die frustriert oder enttäuscht von „der Politik“ sind.
Worum geht es? Das Bürgernetzwerk Bensheim möchte die politische Willensbildung stärken und Bürgerinnen und Bürgern eine fundierte Orientierungshilfe für die Kommunalwahl am 15. März bieten. Dazu haben wir den „Wahlkompass 2026“ entwickelt. Er besteht aus 11 drängenden Fragen, die direkt aus der Bensheimer Bürgerschaft an uns herangetragen wurden, sowie 4 konkreten Vorschlägen des Bürgernetzwerks für ein besseres Miteinander von Politik und Bürgerschaft. Unser Ziel ist es, Licht ins Dunkel der Wahlprogramme zu bringen und die Kernaussagen der Parteien vergleichbar zu machen.
Vollständig, unverändert und ungekürzt Ab sofort sind hier alle Antworten der Parteien abrufbar, die sich auf unsere Anfrage zurückgemeldet haben. Ursprünglich hatten wir geplant, die Positionen in einer kompakten Vergleichsmatrix darzustellen. Aufgrund der Tiefe und des erheblichen Umfangs der meisten Rückmeldungen haben wir uns jedoch bewusst gegen eine starke Verkürzung entschieden.
Wir stellen Ihnen die Informationen daher vollständig, unverändert und ungekürzt zur Verfügung. Damit wahren wir die Neutralität und geben den Parteien den Raum, ihre Konzepte für Bensheim im Detail zu erläutern.
Nehmen Sie sich Zeit für Ihre Wahl Die Parteien haben sich viel Zeit genommen, um auf unsere Fragen und Vorschläge einzugehen. Wir laden Sie herzlich ein, sich ebenfalls die Zeit zu nehmen, diese Positionen in Ruhe zu lesen. Es lohnt sich, genau hinzuschauen, wer welche Lösungen für die Haushaltskrise, die Innenstadtentwicklung oder die Zukunft unserer Sportstadt anbietet.
Ein Hinweis zur Vollständigkeit: Beim Lesen der Dokumente wird auffallen, dass einige Parteien ausschließlich die Fragen zu den 11 Sachthemen beantwortet haben und auf die 4 strukturellen Vorschläge des Bürgernetzwerks (wie z. B. das Stadtforum oder den öffentlichen Faktencheck) nicht eingegangen sind. Auch diese Entscheidung der Parteien ist eine Information, die zur Transparenz und Orientierung am Wahltag beiträgt.
Wahlkompass – Antworten BfB
Wahlkompass – Antworten CDU
Wahlkompass – Antworten Die Grünen
Wahlkompass – Antworten FDP
Wahlkompass – Antworten FWG
Wahlkompass – Antworten SPD
Wahlkompass – Antworten Volt
Bürger fragen nach: Wie kommt es zu den neuen Zahlen der Haushalte von 2024 und 2025?
Aus Anlass der jüngsten Erklärungen der Stadt Bensheim zu den vergangenen Haushalten richtet das Bürgernetzwerk Bensheim Fragen an die Stadt:
Im Juni 2025 beschloss die Stadtverordnetenversammlung Bensheim den Haushalt der Stadt für das Jahr 2025 auf der Grundlage des Abschlusses für das Jahr 2024. Damals lag das angegebene Defizit für das Jahr 2024 bei rund 38,5 Mio. Euro, im Entwurf war sogar ein Defizit von 43 Mio. Euro geplant. Nun wird im Dezember 2025 berichtet, dass dieses Defizit um etwa 20 Mio. Euro niedriger ausfällt und bei etwa 18,5 Mio. Euro liegt, also hat sich das Defizit in etwa halbiert.
Insbesondere äußert sich das Bürgernetzwerk besorgt über die kommunikative Wirkung bei der Bürgerschaft. Die sehr erhebliche Steigerung der Grundsteuer B wurde mit der dramatischen Finanzsituation der Stadt begründet. Die für Bürgerinnen und Bürgern nun plötzlich aufgetauchten 20 Mio. Euro dürften nicht zu einem größeren Vertrauen in Politik und Verwaltung führen. Dies umso mehr, als die Stadt in ihrer Pressemeldung kein einziges Wort der Erklärung dafür findet. Allerdings werden in der gleichen Pressemeldung Politiker:innen aus der Stadtverordnetenversammlung kritisiert, die von der Stadt mehr Transparenz und bessere Kommunikation fordern. Daher fragt das Bürgernetzwerk weiter:
Das Bürgernetzwerk bittet die Stadt um die Beantwortung dieser Fragen, um eine sachliche und transparente Diskussion zur Haushaltslage zu ermöglichen.
Verantwortlich: Hans-Peter Meister, Weiherstrasse 7, 64625 Bensheim
Das Bürgernetzwerk Bensheim begrüßt die vom Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs, Uwe Becker, angestoßene Debatte über eine verstärkte Ausschüttung der Sparkassengewinne an ihre Kommunen. Angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden regt Becker an, dass die Sparkassen gemeinsam mit ihren Trägerkommunen verlässliche Ausschüttungsvereinbarungen für die kommenden Jahre treffen. Dieser Vorstoß wird nicht nur vom Bund der Steuerzahler unterstützt, sondern findet auch breite Resonanz in Öffentlichkeit und Medien.
Vor diesem Hintergrund ruft das Bürgernetzwerk die Sparkasse Bensheim, ihren Verwaltungsrat sowie die lokale Politik dazu auf, dieses Thema aktiv aufzugreifen. Bereits im Januar hatten Bürgerinnen und Bürger in Veranstaltungen des Netzwerks die Idee einer stärkeren Sparkassenausschüttung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung diskutiert. Im Mai 2025 forderte das Netzwerk in einer öffentlichen Stellungnahme sowie in einem Schreiben an den Verwaltungsrat der Sparkasse eine Prüfung der Ausschüttungspraxis.
Inzwischen wurde in der Tat ein sogenannter „Mindestsockelbetrag“ im städtischen Haushalt berücksichtigt und die Sparkasse Bensheim hat 1 Million Euro ausgeschüttet. Angesichts eines operativen Gewinns von rund 20 Millionen Euro im vergangenen Geschäftsjahr hält das Bürgernetzwerk diesen Betrag jedoch für deutlich ausbaufähig. Denn selbst in den derzeitig turbulenten wirtschaflichen Zeiten wuchs das Kundenkreditgeschäft der Bensheimer Sparkasse um 7,8% – und sie zählt bundesweit zu den eigenkapitalstarken Instituten. Zudem sind die Zukunftsperspektiven gemäß des eigenen Lageberichts der Sparkasse ausgezeichnet: Sie rechnet für das aktuelle Geschäftsjahr mit einem Betriebsergebnis nach Bewertung zwischen 15,5 und 18,5 Millionen Euro. Unter BerücksichTgung der gesetzlichen Vorgaben, mindestens ein Drittel vom Jahresgewinn den gesetzlichen Rücklagen zuzuführen, dürfte ein spürbarer Betrag für die Kommunen übrigbleiben.
Die Stadt Bensheim und die anderen Trägerkommunen sollten nach Ansicht des Bürgernetzwerks der Anregung des Rechnungshofs folgen und „darauf drängen, dass sie angemessen an den Gewinnen der Institute beteiligt werden“. Auf diese Weise könnte die Sparkasse in den kommenden Jahren einen spürbaren Beitrag zur Stabilisierung der Haushalte der Trägerkommunen im Jahr leisten – und damit helfen, die aktuelle Notsituation zu bewältigen.
Verantwortlich: Hans-Peter Meister, Weiherstrasse 7, 64625 Bensheim
Beim monatlichen Jour fixe des Bürgernetzwerks Bensheim war die Verwaltungsexpertin und Buchautorin Julia Borggräfe zu Gast. In ihrem vielbeachteten Buch „Bürokratopia“ beschreibt sie eindrücklich, wie bürokratische Abläufe in Verwaltungen häufig an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigehen – und welche Wege es gibt, dies zu ändern. Borggräfe, die viele Jahre in verschiedenen Verwaltungen tätig war, zuletzt als Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, betonte in ihrem Vortrag, dass Praxiswissen und Nutzerperspektiven viel zu selten in politische Entscheidungsprozesse einfließen. „Oft werden Entscheidungen bereits getroffen, bevor Betroffene überhaupt gehört werden“, sagte sie. Das führe dazu, dass Änderungsvorschläge später als Kritik oder Gesichtsverlust empfunden und parteipolitisch statt sachlich diskutiert würden. Ein weiteres Problem sieht Borggräfe darin, dass in Abstimmungsprozessen häufig alle umstrittenen Punkte gestrichen werden – bis nur noch ein Minimal-Kompromiss übrigbleibt, der die eigentlichen Ziele kaum noch erreicht. „Diese Mechanismen sind bekannt, auch innerhalb der Verwaltungen wird derzeit intensiv darüber diskutiert, wie man Entscheidungsprozesse besser organisieren kann“, so Borggräfe. In der anschließenden Diskussion des Bürgernetzwerks wurde deutlich, dass es nicht nur strukturelle, sondern auch kulturelle Hürden für mehr Beteiligung gibt. Viele Entscheiderinnen und Entscheider sähen ihre Macht gefährdet, es fehlten Anreize, Probleme wirklich zu lösen, und parteipolitische Logiken stünden oft einer sachlichen Debatte im Weg. Borggräfe plädierte daher für mehr gemeinsame Arbeitsprozesse zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Betroffene sollten bereits vor der Erarbeitung von Entscheidungsvorlagen gehört werden. In sogenannten „Co-Creation-Prozessen“ könnten alle Beteiligten gemeinsam Lösungen entwickeln und Konflikte frühzeitig klären. „Dafür braucht es keine Gesetzesänderung“, betonte sie. „Jede Verwaltung und jedes Parlament kann das sofort umsetzen – und die Qualität der Entscheidungen würde spürbar steigen.“ Gleichzeitig räumte sie ein, dass derartige Verfahren Zeit, Vertrauen und Übung erfordern. Skepsis gebe es auf beiden Seiten: Politiker:innen und Verwaltungsmitarbeitende fürchteten Kontrollverlust, während Teile der Bürgerschaft Beteiligungsprozesse als zu langwierig oder wirkungslos erlebten. Trotz dieser Herausforderungen zeigte sich das Bürgernetzwerk Bensheim überzeugt, dass neue Formen der Zusammenarbeit entscheidend für eine moderne, bürgernahe Demokratie sind. Für die anstehende Kommunalwahl plant das Netzwerk daher, die Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten zu befragen, wie sie künftig mit diesen Herausforderungen umgehen wollen. Verantwortlich: Hans-Peter Meister, Weiherstrasse 7, 64625 Bensheim
Das Bürgernetzwerk Bensheim begrüßt grundsätzlich die Entscheidung der Stadt Bensheim, zur Modernisierung und Effizienzsteigerung der Verwaltung einen externen Beratungsprozess einzuleiten. Das ist eine der wesentlichen Empfehlungen aus den Veranstaltungen des Bürgernetzwerks sowie der kommunalen Beratungsstelle des Landes Hessen an die Stadt.
„Die erforderliche Modernisierung der Verwaltung ist ein Beispiel dafür, dass in einer großen Krise auch große Chancen stecken“ schreibt das Bürgernetzwerk und weiter: „Wenn wir es richtig machen, dann können wir Bensheim als Modellkommune entwickeln und gemeinsam das vorhandene große Potential unserer Heimatstadt optimal nutzen“.
Allerdings hält das Bürgernetzwerk das bisher bekannte städtische Vorgehen zur Modernisierung für nicht ausreichend. Denn die städtische Pressemitteilung vom 28. Juli 2025 verweist zwar auf ein „Leistungsverzeichnis“, dessen Erstellung man aktuell vorbereite, allerdings ohne vorherige Abstimmung mit dem Magistrat, ohne Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung und ohne Einbeziehung oder Information der Bürgerschaft. „Ein solcher Alleingang ohne offene Kommunikation untergräbt die Erfolgschancen der gesamten Beratung – und nimmt Bürgerinnen und Bürger wieder einmal nicht mit“, kritisiert das Bürgernetzwerk. Insbesondere bleibt die Zielvorgabe für die Beratung im Dunkeln, und genau diese benötigt aber einen breiten Konsens von Verwaltung, Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Stadtgesellschaft.
Stattdessen schlägt das Bürgernetzwerk ein vierstufiges Verfahren vor:
Auch verweist das Bürgermetzwerk auf vorhandene gute Beispiele und Vorbilder aus anderen Kommunen, unter anderem auch in Hessen, die sich Bensheim genau anschauen sollte, um von den vorhandenen (guten und schlechten) Erfahrungen profitieren zu können. Zum Beispiel
• Fulda, Gießen, Limburg, Marburg, Offenbach und Wetzlar haben über das Projekt „Digitale
Kommune@Hessen“ erfolgreich digitale Transformationskonzepte umgesetzt – gefördert
vom Land und mit greifbaren Digitalisierungserfolgen.
• Wiesbaden als Smart City-Pionier: Zahlreiche Verwaltungsleistungen sind dort bereits
vollständig digitalisiert, insbesondere gibt es bürgerfreundliche Online-Angebote weit über
gesetzliche Mindeststandards hinausgehend.
• Zudem bietet das Land mit der Digitalen Modellbehörde, dem Projekt Kommunal Data
Hessen und den geförderten Modellkommunen bewährte Blaupausen für eine moderne
Verwaltungsstruktur.
• Auch gibt es zahlreiche Projekte einer interkommunalen Zusammenarbeit, die weit über die in Bensheim bestehenden Kooperationen hinausgehen.
Nach Ansicht des Bürgernetzwerks sollte die Stadt Bensheim aktiv den Dialog mit allen politischen Gremien und der Stadtgesellschaft suchen, den Markt explorieren und einen zeitgemäßen Ansatz zur Auswahl geeigneter Beratungspartner verfolgen bevor Fördermittel und Verwaltungskräfte durch einen schlecht geplanten Ausschreibungsprozess verschwendet und am Ende gar etablierte Ineffizienzen reproduziert werden. „Bensheim braucht einen Neuanfang und nicht einen kontinuierlichen Reparaturbetrieb mit veralteten
Werkzeugen. Wir wollen eine moderne, schlanke, effiziente, digitale und bürgernahe Verwaltung. Nur so können wir junge Talente gewinnen, Bürgerzufriedenheit erhöhen – und Bensheim nicht nur aber auch finanziell langfristig stabilisieren. Wir wollen eine mutige Verwaltungswende – digital, effizient, modern, offen für Neues – und nah an den Menschen,“ so das Bürgernetzwerk.
Verantwortlich: Hans-Peter Meister, Weiherstrasse 7, 64625 Bensheim
Das Bürgernetzwerk Rödermark befindet sich im Aufbau. Aktuell bildet sich ein Personenkreis, der im nächsten Schritt zu einem ersten Treffen einladen wird. Auch werden erste Themen diskutiert, die in Rödermark besonders diskutiert und als erarbeitenswert oder dringlich angesehen werden.
Gastgerberinnen sind Susanne Beckmann und Ulrike Olf
Vielleicht auch Sie?! Wenn Sie mehr erfahren oder dazustoßen möchten, melden Sie sich einfach bei der BNW Geschäftsstelle:
Susanne Beckmann
Telefon: 01522/8973060
E-Mail: s.beckmann@buergernetzwerk.de
oder
Ralph Lange
Telefon: 0170/3876323
E-Mail: r.lange@buergernetzwerk.de