Die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken!

Die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken!

Ein Bürgerbegehren gibt Bürgerinnen und Bürgern die Chance sich aktiv in Entscheidungen Ihrer gewählten Vertreter miteinzubringen und Ihre Sicht und Ihre Meinung aufzuzeigen.

Es ist ein direktdemokratisches Instrument.

Wir wollen erreichen, daß es für Jedermann und Jederfrau möglich ist ein Bürgerbegehren zu initiieren und es erfolgreich umzusetzen.

Damit  Bürgerbegehren wirklich fair durchgeführt werden, müssen neue Regelungen und Gesetze zu  Bürgerbegehren/ Bürgerentscheiden verabschiedet werden. Die bestehenden Regelungen sind von 1998.

Oft stehen den privaten Initiatoren, große Investoren oder bei Bürgerbegehren welche Stadtratsbeschlüsse in Frage stellen, die Mehrheit des Stadtrates samt Bürgermeister und Verwaltung entgegen.

Die Fairness welche eingehalten werden sollte, ist zwar gesetzlich einigermaßen geregelt, sollte jedoch genauer beschrieben werden und  kann meist nur durch teure Gerichtsverfahren eingeklagt werden.

Daran muss sich etwas verändern.

Wir haben letztes Jahr, 2020, selbst erfahren was es heisst über 800 Bürgermeinungen zu vertreten, dabei jedoch wenig Chancen auf Gleichbehandlung zu erfahren.

Um Bürgerbegehren aus Ihrem Schattendasein hervorzuholen, damit sie kein Feigenblatt der Demokratie bleiben, sondern lebendige Demokratie werden.

Über Ihre Unterstützung freuen wir uns und sagen Danke!

Genaueres zu den Forderungen erhalten Sie gerne bei Nachfrage unter faire-Demokratie@t-online.de.

Quelle: Frau Eva Guse, Bürgernetzwerk Neumarkt-Sankt Veit, Region Südostbayern
Link zur Petition: https://www.change.org/Faire-Demokratie

Merret reicht´s – aus Liebe zu Sylt

Merret reicht´s – aus Liebe zu Sylt

Im Jahr 2020 hat sich auf Sylt ein recht starkes Bürgernetzwerk “ Merret reicht´s – aus Liebe zu Sylt“ über die fünf Inselgemeinden hinweg gegründet.

www.merret-sylt.de

Das Gefühl der Fremdbestimmtheit und mangelnden politischen Mitsprachemöglichkeit hat bei den Bürgern zu großer Unzufriedenheit geführt.

Sylt als touristische Premiumdestination Schleswig-Holsteins und Lieblingsferienziel der Deutschen gerät als Lebensraum für Einwohner und geschützter Naturraum immer mehr in Vergessenheit – dafür stehen wir seit Jahren und immer noch zunehmend im Fokus der Investmentwirtschaft, mit weitreichenden Folgen. Die Abwicklung der insularen Gemeinschaft und langsam auch Funktionalität der Gesellschaft mit all Ihren Bedürfnissen und Notwendigkeiten ist zu beobachten.

Zudem sind wir als Insel und Küstenregion von zukünftigen Klimaveränderungen stark betroffen und sollten  unseren Teil zu einer „Enkeltauglichen Zukunft“ zu leisten. Wir müssen Tourismus neu zu denken und Nachhaltigkeit ernsthaft und alltagstauglich definieren.

Die komplexen Probleme sind bekannt und es sind auch Lösungsansätze vorhanden, doch es braucht vielerlei Hilfe beim Durchführen und Gelingen von neuen und nicht marktwirtschaftlich orientierten Gestaltungsprozessen.